1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Heiligenhaus übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

Haftungsansprüche gegen die Stadt Heiligenhaus, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Heiligenhaus kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Die Stadt Heiligenhaus behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Heiligenhaus liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Heiligenhaus von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Stadt Heiligenhaus erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Stadt Heiligenhaus keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Heiligenhaus eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Heiligenhaus ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Heiligenhaus selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Heiligenhaus. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Heiligenhaus nicht gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Heiligenhaus zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

5. Bildnachweis

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle (VPS) die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Heiligenhaus gelten.

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

2.1 Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.heiligenhaus.de oder städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden. Weiterhin besteht hier auch die Möglichkeit, über Online-Formulare auf www.heiligenhaus.de Kontakt aufzunehmen.

2.2 Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform „eigene Unterschrift“ voraussetzen, beziehungsweise die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten, elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 3 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Eine einfachere Signatur wie etwa die „fortgeschrittene elektronische Signatur“ genügt diesen Erfordernissen nicht.

Vorgänge dieser Art können Sie an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung poststelle@heiligenhaus.de rechtsverbindlich und sicher elektronisch senden.

Bitte beachten Sie in Ihrem eigenen Interesse, dass im Sinne des § 3a VwVfG NRW die Signierung mit einem Pseudonym, welches die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, nicht zulässig ist.

3. Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

• Adobe Acrobat (pdf)

• Rich Text Format (rtf)

• Microsoft Word (doc, docx)

• Microsoft Excel (xls, xlsx)

• Grafikformat (bmp, jpg)

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 8 MB nicht überschreiten.

Gepackte Dateien (z.B. .zip, .rar) sind wie auch .exe-Dateien von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten (z.B. Makros) sind nicht zulässig.

Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Behörde.

4. Verfahrensablauf

Um Nachrichten und/oder Dateien an die VPS der Stadtverwaltung Heiligenhaus per Mail poststelle@heiligenhaus.de zu übersenden, ist für die verschlüsselte Übertragung der hier hinterlegte öffentliche Schlüssel zu verwenden:

Öffentlicher Schlüssel der VPS Heiligenhaus (CER-Datei)

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, erfolgt eine unmittelbare Rückmeldung durch die Behörde (bitte an Ihre Kontaktdaten denken!).

4.1 Technische Aspekte

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus unterstützt derzeit nur akkreditierte Signatur- und Verschlüsselungsverfahren. Eine vollständige Liste der akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter finden Sie auf der Seite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de .

Als Mitglied eines anderen EU-Staates steht es Ihnen frei, auch eine Signatur bei den jeweiligen akkreditierten Stellen innerhalb ihres Landes zu verwenden, soweit sie dem § 23 des Signaturgesetzes entsprechen.

4.2 Verwendung

Informationen zur Handhabung der Signaturkarte erhalten Sie auch bei den einzelnen Zertifizierungsanbietern.