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Angaben gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG):

Anbieter dieses Internet-Angebots:

                

Stadt Heiligenhaus

Rechtsform:

Juristische Person (Körperschaft) des öffentlichen Rechts

Gesetzlich vertreten durch:

Bürgermeister der Stadt Heiligenhaus,
Herrn Michael Beck

Ortsanschrift:

Hauptstr. 157, 42579 Heiligenhaus

Postanschrift:

Postfach 10 05 53, 42570 Heiligenhaus

Telekommunikationsangaben:


Telefon: +49 2056 13-0
Telefax: +49 2056 13-395
eMail: info@heiligenhaus.de

Allgemeine Kommunalaufsichtsbehörde:

Landrat des Kreises Mettmann
(www.kreis-mettmann.de)

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27 a Umsatzsteuergesetz:

DE 12 15 37 805


1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Heiligenhaus übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.

Haftungsansprüche gegen die Stadt Heiligenhaus, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Heiligenhaus kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Die Stadt Heiligenhaus behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Heiligenhaus liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Stadt Heiligenhaus von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Die Stadt Heiligenhaus erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Stadt Heiligenhaus keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der Stadt Heiligenhaus eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Stadt Heiligenhaus zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Die Stadt Heiligenhaus ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, von der Stadt Heiligenhaus selbst erstellte Objekte bleibt allein bei der Stadt Heiligenhaus. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Heiligenhaus nicht gestattet.


5. Bildnachweis

Bild Seite Quelle
Flughafentafel Anfahrt/Lageplan www.pixelio.de (Fotograf: Johannes Becker, Bearbeitung: Stadt Heiligenhaus)
Datenblatt Zahlen & Daten www.pixelio.de (Fotograf: jgrabber)
Füllfederhalter Kontakt www.pixelio.de (Fotograf: jgrabber)
Telefon Kontakt www.pixelio.de (Fotograf: Frank Dziamski)
Stempel Verwaltungsaufbau www.pixelio.de (Fotograf: Hendrik Nölle)
Stellenangebote Stelleangebote www.pixelio.de (Fotograf: Markus Hein)
Sie werden gesucht Stellenangebote www.pixelio.de (Fotograf: Markus Hein)
entspanntes Fernsehen Wohnen & Leben www.pixelio.de (Fotograf: Joern B.)
Meeting Auschüsse www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Besprechung Jugendrat www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
morgens halb zehn in Deutschland Übernachten www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Armer Hase bist du krank? Apotheken www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Teddy ist krank Rettungsdienst www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Schule macht Spaß Grundschulen www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
1+2=3 Grundschulen www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Guten Morgen weiterführende Schulen www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Sonne auf Tafel berufsbildende Schulen www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Einheit in der Vielheit VHS www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Sonne auf Tafel berufsbildende Schulen www.pixelio.de (Fotograf: S. Hofschlaeger)
Tastatur Impressum www.pixelio.de (Fotograf: Hartmut Lingner)

Datenschutz

Informationen zum Datenschutz

Die nachfolgenden Informationen betreffen die Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer der Internetseite www.heiligenhaus.de. Internetseiten und andere elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste werden vom Telemediengesetz (TMG) im Einzelnen als „Telemedium“ bezeichnet.

 

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen für die Verarbeitungen personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung dieses Telemediendienstes lauten:

 

Stadt Heiligenhaus

- Körperschaft des öffentlichen Rechts -

Hauptstr. 157

42579 Heiligenhaus

 

E-Mail: datenschutz@heiligenhaus.de

 

Die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen lauten:

 

Stadt Heiligenhaus

- Datenschutzbeauftragter -

Hauptstr. 157

42579 Heiligenhaus

 

E-Mail: datenschutz@heiligenhaus.de

 

Die Verarbeitungen personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Bereitstellung dieser

Internetseite erfolgt zu folgenden Zwecken und auf der Grundlage folgender Rechtsgrundlagen statt und – soweit sachlich relevant – zur Verfolgung folgender berechtigter Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten:

 

1. Zweck: Erbringung des Telemediendienstes

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) Verordnung (EU) 2016/679

 

2. Zweck: Gewährleistung der Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit und Belastbarkeit des Telemediendienstes und der für seine Erbringung genutzten Systeme, einschließlich Maßnahmen zum Erkennen, Eingrenzen, Vermeiden und Beheben von Störungen oder Fehlern des Telemediendienstes

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) Verordnung (EU) 2016/679

 

Entsprechende Rechtspflichten des Verantwortlichen ergeben sich u.a. aus:

Art. 32 Abs. 1 Verordnung (EU) 2016/679

 

3. Zweck: bedarfsgerechten Gestaltung des Telemediendienstes

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) Verordnung (EU) 2016/679

 

Dabei verfolgt der Verantwortliche folgende berechtigte Interessen:

Steigerung der Effizienz des Telemediendienstes, Prüfung und Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit.

 

In diesem Zusammenhang seien Sie besonders hingewiesen auf Ihr Recht zum Widerspruch, siehe unten, in der Aufzählung Ihrer Rechte.

 

 

Die im Zusammenhang mit der Bereitstellung dieser Internetseite verarbeiteten personenbezogener Daten werden folgenden Kategorien von Empfängern offengelegt:

 

1.    Auftragsverarbeiter, d. h. Unternehmen, die aufgrund vertraglicher Bindungen mit Ihren Daten ausschließlich gemäß den Weisungen des Verantwortlichen umgehen:

·      Anbieter von technischen Diensten und Dienstleistungen, insbesondere Rechenzentrumsleistungen

 

Der Verantwortliche hat die Absicht, personenbezogener Daten gegenüber Empfängern in einem Drittland offenzulegen, auf der Grundlage folgender Rechtsgrundlagen:

 

Land: USA

Rechtsgrundlage: Durchführungsbeschlusses (EU) 2016/1250 der Kommission

 

Zur Angabe der Dauer der Speicherung ist generell anzumerken, dass personenbezogene Daten vom Verantwortlichen nur so lange gespeichert werden, wie dies zur Verfolgung des Zwecks ihrer Verarbeitung erforderlich ist. Daraus ergibt sich im Einzelnen:

 

Zu dem oben genannten Zweck Nr. 1 werden die Daten solange gespeichert, wie Ihre Benutzung des Telemediendienstes andauert. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit Ihnen beendet ist. Soweit Daten für die Erfüllung vertraglicher oder gesetzlicher Pflichten sowie zur Verfolgung berechtigter Interessen, d. h. zur Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften, nicht mehr erforderlich sind, werden diese regelmäßig gelöscht.

 

Zu dem oben genannten Zweck Nr. 2 werden die Daten über das Ende Ihrer Benutzung des Telemediendienstes hinaus für weitere 7 Tage gespeichert; sofern diese zu Beweiszwecken benötigt werden, erfolgt die Speicherung bis zur Klärung des Sachverhalts.

 

Zu dem oben genannten Zweck Nr. 3 werden die personenbezogenen Daten bis zu ihrer innerhalb von wenigen Minuten nach dem Ende Ihrer Benutzung des Telemediendienstes erfolgenden Anonymisierung gespeichert.

Sie haben grundsätzlich, das heißt vorbehaltlich der gesetzlichen Einschränkungen, die nachfolgend aufgezählten Rechte. Zur Erleichterung der Ausübung dieser Rechte sei Ihnen mitgeteilt, dass ein entsprechender Antrag von Ihnen keiner bestimmten Form bedarf und damit u.a. auch auf elektronischem Wege (insbesondere per E-Mail) gestellt werden kann.

Sie können Auskunft seitens des Verantwortlichen über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten begehren,

Sie können Berichtigung unrichtiger, Sie betreffender personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen begehren,

Sie können Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen begehren,

Sie können die Einschränkung der weiteren Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen begehren,

Sie haben das Recht, Widerspruch beim Verantwortlichen einzulegen, gegen die weitere Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen zu dem oben genannten Zwecken, sofern Sie dafür Gründe anführen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben,

Sie können schließlich vom Verantwortlichen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen zu dem oben genannten Zweck Nr. 1 bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und diese Daten einer anderen Person ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln.

Ferner haben Sie das Recht, bei einer für den Datenschutz zuständigen Aufsichtsbehörde Beschwerde einzureichen, über den Umgang des Verantwortlichen mit Ihren Daten. Zur Erleichterung der Ausübung dieses Rechts sei Ihnen mitgeteilt, dass die für den Sitz des Verantwortlichen zuständige Aufsichtsbehörde unter folgender Adresse zu erreichen ist:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen,

Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf

Ihre Bereitstellung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist für die Erbringung des Telemediendienstes erforderlich. Eine Rechtspflicht zur Bereitstellung der Daten besteht nicht. Die Nichtbereitstellung der Daten hätte aber die Folge, dass der Telemediendienst Ihnen gegenüber nicht erbracht werden kann.

Automatisierte Entscheidungsfindungen, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkungen entfalten oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigen könnten, finden im Zusammenhang mit Ihrer Inanspruchnahme des Telemediendienstes nicht statt.


Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Heiligenhaus

Achtung!

Vor dem Hintergrund der aktuellen Vorfälle im Zusammenhang mit Verschlüsselungstrojanern wie "Locky" und TeslaCrypt" nimmt die Stadt Heiligenhaus (@heiligenhaus.de) ab sofort bis auf Weiteres nur noch E-Mails mit den Dateianhängen .pdf und .jpg an.

 

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle (VPS) die Möglichkeit zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NRW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der im Folgenden aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung Heiligenhaus gelten.

 

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

2.1 Formfreie Vorgänge

Für Vorgänge oder Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift bedürfen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin einfach per E-Mail an alle auf www.heiligenhaus.de oder städtischen Briefköpfen genannten E-Mail-Adressen gesendet werden. Weiterhin besteht hier auch die Möglichkeit, über Online-Formulare auf www.heiligenhaus.de Kontakt aufzunehmen.

2.2 Formgebundene Vorgänge

Für Vorgänge, die eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform „eigene Unterschrift“ voraussetzen, beziehungsweise die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten, elektronischen Signatur versehen sein. Eine einfachere Signatur wie etwa die „fortgeschrittene elektronische Signatur“ genügt diesen Erfordernissen nicht.

Vorgänge dieser Art können Sie an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung poststelle@heiligenhaus.de rechtsverbindlich und sicher elektronisch senden.

Bitte beachten Sie in Ihrem eigenen Interesse, dass im Sinne des § 3a VwVfG NRW die Signierung mit einem Pseudonym, welches die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, nicht zulässig ist.

 

3. Dateiformate

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

    • Adobe Acrobat (pdf)
    • Grafikformat (jpg) 

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 8 MB nicht überschreiten.

Gepackte Dateien (z.B. .zip, .rar) sind wie auch .exe-Dateien von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten (z.B. Makros) sind nicht zulässig.

Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Behörde.

 

4. Verfahrensablauf

Um Nachrichten und/oder Dateien an die VPS der Stadtverwaltung Heiligenhaus per Mail poststelle@heiligenhaus.de zu übersenden, ist für die verschlüsselte Übertragung der hier hinterlegte öffentliche Schlüssel zu verwenden:

Öffentlicher Schlüssel der VPS Heiligenhaus (CER-Datei)

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, erfolgt eine unmittelbare Rückmeldung durch die Behörde (bitte an Ihre Kontaktdaten denken!).

4.1 Technische Aspekte

Die Stadtverwaltung Heiligenhaus unterstützt derzeit nur akkreditierte Signatur- und Verschlüsselungsverfahren. Eine vollständige Liste der akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter finden Sie auf der Seite der Bundesnetzagentur www.bundesnetzagentur.de .

Als Mitglied eines anderen EU-Staates steht es Ihnen frei, auch eine Signatur bei den jeweiligen akkreditierten Stellen innerhalb ihres Landes zu verwenden.

4.2 Verwendung

Informationen zur Handhabung der Signaturkarte erhalten Sie auch bei den einzelnen Zertifizierungsanbietern.




Konzept, Layout und Programmierung:
RODIAC EDV-Systemhaus GmbH

unter Verwendung von TYPO3 - inspiring people to share!

Kontakt:

Stadt Heiligenhaus
Hauptstraße 157
42579 Heiligenhaus
Tel.: +49 2056 13-103
Fax +49 2056 13-7103

E-Mail: info@heiligenhaus.de
WWW: www.heiligenhaus.de

 

 

 

Achtung!

Vor dem Hintergrund der aktuellen Vorfälle im Zusammenhang mit Verschlüsselungstrojanern wie "Locky" und TeslaCrypt" nimmt die Stadt Heiligenhaus (@heiligenhaus.de) ab sofort bis auf Weiteres nur noch E-Mails mit den Dateianhängen .pdf und .jpg an.