Ortsrecht
Nachstehend finden Sie eine Übersicht über die vom Rat der Stadt Heiligenhaus beschlossenen Satzungen (sortiert nach Themenbereichen):
1. Allgemeine Verwaltung
- 10.01 Hauptsatzung
- 10.011 Geschäftsordnung
- 10.012 Ehrenordnung
- 10.013 Zuständigkeitskatalog
- 10.02 Verwaltungsgebührensatzung
- 10.021 Gebührensatzung für das Standesamt
- 12.01 Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden
- 14.01 Rechnungsprüfungsordnung
- 14.02 Richtlinien für das Vergabewesen der Stadt Heiligenhaus
2. Finanzen
- 20.01 Hundesteuersatzung
- 21.01 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Heiligenhaus
- 21.02 Wettbürosteuersatzung
- 21.03 Umsatzsteuersatzung
- 23.01 Allgemeine Bedingungen für den Grundstücksverkehr
- 23.02 Besondere Bedingungen für den Grundstücksverkehr
3. Recht, Sicherheit und Ordnung
- 32.010 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 32.021 Satzung für den Wochenmarkt
- 32.022 Satzung für den Feierabendmarkt
- 32.030 Ordnungsbrhördliche Verordnung über die Rattenbekämpfung
- 37.01 Inanspruchnahme der Feuerwehr
- 37.02 Gebührensatzung Krankentransport- und Rettungswesen
- 37.03 Ersatz von Verdienstausfall
- 37.031 Ersatz von Verdienstausfall
4. Schule und Kultur
- 40.01 Schulbezirke
- 40.02 Schuleinzugsbereiche für die Hauptschulen
- 40.03 Gebührensatzung für die Benutzung der Aula des Immanuel-Kant-Gymnasiums
- 40.04 Gebührensatzung für die Benutzung von Schulräumen für außerschulische Zwecke
- 40.05 Schulentwicklungsplan
- 41.01 Richtlinien für die Förderung von Gruppenfahrten in die Partnerstädte
- 42.01 Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Heiligenhaus
- 42.02 Gebührensatzung für die Stadtbücherei
- 42.02 Gebührensatzung für die Stadtbücherei ab dem 01.08.2023
- 44.01 Satzung der Musikschule der Stadt Heiligenhaus
- 44.02 Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Heiligenhaus
- 44.03 Musikschulordnung
5. Soziales, Jugend und Gesundheit
- 50.01 Übergangsheim
- 51.01 Satzung für das Jugendamt der Stadt Heiligenhaus
- 51.02 Gebührensatzung Offene Ganztagsschule im Primarbereich (OGATA)
- 51.03 Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen
- 51.04 Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
- 52.01 Richtlinien der Stadt Heiligenhaus zur Förderung des Sports
- 52.011 Richtlinien der Stadt Heiligenhaus über die Verwendung der Sportpauschale
- 52.02 Gebührensatzung für die Benutzung städtischer Sportstätten u. Geräte
- 52.03 Ordnung über die Benutzung der Turn- und Sporthallen
6. Bauwesen
- 60.01 Beiträge nach KAG
- 60.02 Erschließungsbeitragssatzung
- 60.03 Satzung über die Festlegung von Gebietsteilen
- 60.04 Denkmalschutzsatzung
- 60.05 Satzung zum Schutz des Baumbestandes
- 60.06 Vorkaufsrechtssatzung Nr. 1 für den Bereich des ehemaligen Dörrenhaus-Geländes in Hetterscheidt
- 63.01 Satzung über Kinderspielplätze
- 63.02 Stellplatzsatzung
- 66.01 Sondernutzung an öffentlichen Straßen
- 67.01 Friedhofs- und Bestattungssatzung
- 67.02 Friedhofsgebührensatzung
- 67.03 Entgeld- und Benutzungsordnung Tierfriedhof
7. Öffentliche Einrichtungen
- 70.01 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- 70.03 Müllabfuhrsatzung
- 70.04 Müllabfuhrgebührensatzung
- 70.05 Grundstücksentwässerungssatzung
- 70.06 Gebührensatzung zur Grundstücksentwässerungssatzung
- 70.07 Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
- 70.08 Entsorgungssatzung
- 70.09 Betriebssatzung der Stadtbetriebe
- 70.10 Betriebssatzung für die Gebäudewirtschaft
- 70.11 Betriebssatzung für das Sondervermögen Abwasser
- 70.12 - Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung - Hauptstraße
- 70.13 - Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung - Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben
- 70.14 - Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung - SüwV Kanal
8. Wirtschaft und Verkehr
9. Zweckverbände